Gemeinderats-Sitzung 06/2010
07.07.2010 (3 Kommentare)
Tagesordnung
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Fragestunde und Bericht des Bürgermeisters
3. Beratung und Beschlussfassung über Rechnungsabschluss 2009
4. Bericht an den Gemeinderat über Bebauungsplan Au
5. Wahl der Mitglieder in die einzelnen Fachausschüsse
6. Beschluss über die Einwendungsbehandlung zur 5. Änderung des FWPL Nr. 3.0
7. Beschluss über die Änderung des FWPL 3.0
8. Festlegung eines Sitzungstermins als Ersatztermin für die Sitzung vom 1.7.2010
9. Dringlichkeitsantrag der SPÖ aus der letzten Sitzung: Reinigung bzw. Sanierung der Sickerschächte im Bereich des Rüsthauses der FF Gaishorn und des Sperrmüllcontainers
Nicht öffentlicher Teil
10.Genehmigung des nicht öffentlichen Protokolls der GR-Sitzung vom 21.5.2010
11.Behandlung von Berufung in Baurechtsangelegenheit
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Kommentar von ebsch | 09.07.2010
Man hätte nicht treffender und gewählter das zum Ausdruck bringen können, was sich schon viele Gaishorner Gemeindebürger denken, als es Frau Ute Gross in ihrem Kommentar in der Kleinen Zeitung vom 9.7.2010 getan hat.
Kommentar von Klaus | 08.07.2010
Ich sehe diese Vorgangsweise nicht nur als Amtsmissbrauch, sondern in dieser Dimension schon als Ortsmissbrauch - was natürlich noch um einiges schlimmer ist.
Kommentar von heinz | 08.07.2010
Die gestrige GR-Sitzung brachte das unsere Gemeinde beherrschende Chaos nochmals eindrucksvoll zur Geltung!
Eingangs hat der Bgm. den Ablasser Toni anstelle von Mayer H. als neuen ÖVP GR angelobt.
Als dann die Rücktritts- bzw. Verzichtserklärungen kontrolliert wurden, mussten wir feststellen dass für Jansky M. (er war vor Ablasser auf der ÖVP Liste gereiht) keine Verzichts- sondern nur eine Rücktrittserklärung vorlag.
Als der Bgm. mit diesem Sachverhalt konfrontiert wurde versuchte er noch uns einzureden dies sei eh egal!
Somit waren natürlich auch die in diesem Zusammenhang vom Bgm. veröffentlichten Kundmachungen falsch!
Als wir nicht locker ließen und sagten die Angelobung sei ungültig und er soll den Ablasser Toni einfach nach Hause schicken, hat der Bgm. nach nur 10 Minuten, eine Sitzungsunterbrechung für 5 Minuten beantragt!
Nach mehr als 25 Minuten interner Beratung der ÖVP (inkl. ihres FPÖ Anghängsls) kamen sie zurück und hat der Bgm. die Sitzung einfach für beendet erklärt.
Trotz sehr energischer Hinweise dass der GR auch mit 14 Mitgliedern (wenn der Toni nach hause gegangen wäre) noch immer beschlussfähig sei hat er nicht eingelenkt und die Sitzung tatsächlich abgebrochen!
Damit hat er aus unserer Sicht einen klassischen Fall von „Amtsmissbrauch“ gesetzt.
Er hat die GR-Sitzung nämlich mutwillig, ohne tatsächliche Notwendigkeit beendet nur weil er erkannte, dass er bei 7:7 seine Anträge nicht mehr mit Gewalt durchgebracht hätte!
Noch verwerflicher ist sein Tun wenn man bedenkt dass er die gestrige Sitzung als „dringlich“ einberufen hatte (allerdings auch dies zu Unrecht) und nun, nur weil er keine Mehrheit mehr hatte, platzen lies!
Ein echter DEMOKRAT der Hr. Pusterhofer!
Wie das immer dramatischere Chaos noch in den Griff zu kriegen ist, ist mir schleierhaft!
Das gestrige Desaster hat eindrucksvoll bestätigt - mit diesem Bgm. geht’s sicher nicht!
Auf der Strecke bleiben dabei unser wunderbarer Ort und seine Bewohner!
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