ÖVP reichte Scheidung ein
18.10.2010 (0 Kommentare)
Artikel Kleine Zeitung vom 18.10.2010
In Gaishorn hat die ÖVP das Koalitionsabkommen mit der FPÖ gekündigt. Zwischen den beiden Parteien ist die Eiszeit ausgebrochen.
Nach der heftigen öffentlichen Kritik der Freiheitlichen an Bürgermeister Karl Pusterhofer und dem Rütteln an der Koalitionsvereinbarung hat jetzt die ÖVP reagiert und ihrerseits das Arbeitsübereinkommen aufgekündigt.
Die Entscheidung ist am Sonntag nach "internen Beratungen und letztendlich auch aufgrund des Verlaufs des Gespräches mit FPÖ-Ortsparteiobmann Franz Fröis gefallen. Wir haben den im April geschlossenen Pakt mit sofortiger Wirkung aufgehoben", heißt es in einem Schreiben an ÖVP-Mitglieder. Die Bevölkerung von Gaishorn wird mit einem offenen Brief über die Entwicklungen informiert.
Darin wirft die ÖVP dem Freiheitlichen Vize Karl Krump den Abbruch einer Gemeinderatssitzung und das "unentschuldigte Verlassen der letzten Gemeinderatssitzung" vor und verweist auf "die angespannte Situation rund um die Personalsituation sowie Postenausschreibung". Man sei bemüht, "auf einer möglichst breiten Basis" eine neue Konstellation zu schaffen, in die alle politischen Kräfte einbezogen werden sollen.
"Die ÖVP hat von uns den Austausch der Personen verlangt, statt Karl Krump hätte der Listenzweite einziehen sollen. Aber wir lassen uns sicher nicht die Auswahl von Personen von anderen Parteien vorschreiben", reagierte FP-Bezirksobmann Andre Taschner auf den Vorstoß der Volkspartei. Diese hat zwar den ihr zustehenden Vizebürgermeister an die FPÖ abgetreten, kann Krump aus dieser Funktion - laut Auskunft der Gemeindeaufsicht - aber nicht wieder abwählen. Er müsste sein Amt entweder freiwillig zurücklegen oder einen Tatbestand setzen, der zum Amtsverlust führt.
Von den 15 Sitzen im Gemeinderat hält sieben die ÖVP, vier die SPÖ, drei die Bürgerliste, ein Mandat hat die FPÖ.
UTE GROSS
Kommentare lesen »
Ein Kommentar schreiben