In Gaishorn wurde am Freitag der Rechnungsabschluss 2009 mehrheitlich beschlossen. Turbulenzen um Reihenfolge in der Tagesordnung.

Nach monatelanger Verzögerung wurde in der Gemeinderatssitzung am Freitag der Rechnungsabschluss mehrheitlich beschlossen. Dafür stimmten die ÖVP, der FPÖ-Vizebürgermeister und ein Teil der Sozialdemokraten, die Bürgerliste lehnte das Rechenwerk geschlossen ab.

Turbulenzen gab es bereits im Vorfeld der Sitzung, denn laut Tagesordnung sollte der durchaus umfangreiche nicht-öffentliche Part nicht wie üblich am Schluss der Sitzung (die erst um 19.30 Uhr begonnen hat), sondern bereits eingangs abgehandelt werden. Die Opposition mutmaßte, dass mit dieser Vorgangsweise die Öffentlichkeit tunlichst draußen gehalten werden solle und witterte einen "demokratiepolitischen Skandal". Schließlich einigte sich der Gemeinderat dann doch darauf, mit dem öffentlichen Teil zu starten. "Wir wären sonst aus der Sitzung ausgezogen", erklärt Heinz Dominici von der Bürgerliste. "Mir war schon selber auch klar, dass das zu Problemen führen könnte, daher habe ich die Tagesordnung wieder umgedreht", sagt dazu Bürgermeister Karl Pusterhofer. Ein nicht-öffentlicher Punkt hätte unbedingt am Freitag behandelt werden müssen, da zu befürchten stand, dass aufgrund der Dauer vertagt werden könnte, wollte er "auf Nummer sicher gehen" und den Teil vorziehen.

Hintergrund ist ein Scharmützel um Personalbesetzungen in der Gemeinde und die dafür notwendigen Ausschreibungen. Darüber wurde ursprünglich im Gemeinderat beraten, aber kein Beschluss gefasst, die Fraktionen einigten sich tags darauf bei einem informellen Treffen. Bei diesem war FPÖ-Vize Karl Krump aber nicht anwesend - er monierte danach den fehlenden Beschluss und informierte auch die Aufsichtsbehörde, da mittlerweile die Ausschreibung bereits öffentlich gemacht wurde. "Das war tatsächlich ein Formalfehler, der wurde am Freitag repariert, jetzt wird korrekt neu ausgeschrieben."

Behandelt wurde in der Sitzung auch ausstehende Baugenehmigung für zwei Trockenkammern des Holzwerkes, gegen die Genehmigung gab es Einsprüche, über die der Gemeinderat zu befinden hatte. "Dieser Berufung wurde teilweise stattgegeben, weil Auflagen zu erfüllen sind, im Übrigen erfolgte die Abweisung, die Baugenehmigung ist damit in Rechtskraft", erklärt Pusterhofer.

UTE GROSS