Noch vor Eintritt in die Tagesordnung war die Sitzung des Gaishorner Gemeinderates Mittwochabend schon wieder vorbei.

Im Konflikt zwischen Pflicht (Gemeinderatssitzung) und Neigung (WM-Halbfinale Deutschland gegen Spanien) entschieden sich die Gaishorner Mandatare diszipliniert für Ersteres. Aber: Sie kamen, um unverrichteter Dinge bald wieder zu gehen.

Noch vor Eintritt in die eigentliche Tagesordnung war ein durch Rückzug eines Mitgliedes der ÖVP-Fraktion ein Gemeinderat neu anzugeloben, Bürgermeister Karl Pusterhofer waltete seines Amtes und nahm seinem Parteikollegen Toni Ablasser das Gelöbnis ab und ihn damit in den Gemeinderat auf. Kaum war der Akt vollzogen, verlangte Heinz Dominici von der Bürgerliste Einsicht in die Rücktritts- und Verzichtserklärungen der auf der Liste vor Ablasser gereihten Kandidaten. Diese wurden vorgelegt, Dominici ortete prompt Formalfehler.

So sei Gemeinderat Manfred Jansky bereits am 24. Juni aus dem Gemeinderat ausgeschieden, erst am 5. Juli habe er sein Mandat "bedingt zurückgelegt" eine Verzichtserklärung liege aber nicht vor, kritisierte Dominici. Da Jansky aber vor Ablasser gereiht sei, müsse zwingend eine Verzichtserklärung erfolgen, argumentierte Dominici. "Diese fehlt, daher kann kein neuer Gemeinderat angelobt werden." Bürgermeister Karl Pusterhofer meinte zuerst sinngemäß, dies sei egal, nach einem weiteren Wortwechsel mit Dominici sagte Pusterhofer: "Ich äußere mich derzeit nicht dazu, wir werden das rechtlich prüfen."

Als Dominici daraufhin drohte, die Sitzung für nichtig erklären zu lassen, unterbrach Pusterhofer bereits 15 Minuten nach Beginn, um Erkundigungen in der Sache einzuholen. Nach knapp einer halben Stunde Beratung kehrten Pusterhofer und die ÖVP-Fraktion wieder in den Saal zurück, und Pusterhofer erklärte die Sitzung kurzerhand für beendet. "Bei einer Fortsetzung würden wir Gefahr laufen, dass das nicht rechtens ist."

Massiver Unmut
Die Opposition - Bürgerliste und SPÖ - schäumten. "Ich stehe im Juli und August sicher für keine Sitzung mehr zur Verfügung, das ist eine Pflanzerei. Jetzt haben wir die dritte Sitzung mit der jeweils gleichen Tagesordnung und heute geht wieder nichts weiter", ärgerte sich Gemeindekassier Werner Haberl.

Dominici verlangte die Protokollierung, "dass der Bürgermeister die Sitzung willkürlich abbricht, da er über keine Mehrheit mehr verfügt. Bei gutem Willen hätte die Sitzung fortgesetzt werden können. Eine rechtliche Prüfung folgt". Hätte der neu angelobte Gemeinderat die Sitzung verlassen, wäre eine Fortsetzung möglich gewesen, begründet Dominici - allerdings ohne Mehrheit der VP-FP-Koalition..

UTE GROSS