Chaotische Gemeinderatssitzung
23.05.2010 (2 Kommentare)
Bei der GR-Sitzung am Freitag den 21.5.2010 trat ein, was viele befürchtet hatten. Das bekannt angespannte Klima im Gaishorner GR ist, obwohl man es nicht mehr für möglich hielt, nochmals deutlich schlechter geworden.
Neu war lediglich der letztendlich kläglich gescheiterte Versuch der neuen Doppelführung - Pusterhofer/Krump, über die übrigen Gemeinderäte drüber zu fahren. Vor allem der nunmehrige Vize versuchte mit Wortmeldungen wie "dama weiter, deas interessiert eh neamd, usw." die teils hochbrisanten Fragen der Opposition abzuwürgen. In den vergangenen Jahren war aber gerade er derjenige, der durch endlose (oft genug auch völlig sinnlose) Fragerei auffiel und damit eine konstruktive (Zusammen-)Arbeit im GR erschwerte bzw. verhinderte.
An diesem Beispiel wird sichtbar wie manche Menschen für Geld all ihre Vorsätze über Bord werfen und über Jahre (oft auch zu recht) angeprangerte Mißstände auf einmal gutieren und auch noch verteidigen. Besonders ernüchternd ist diese Erkenntnis auf Gemeindeebene. Hier sieht man, wie schnell Geld und subjektiver Machtgewinn, den Charakter verderben kann. In der Kleinen Zeitung vom 24.4.2010 gestand er aber ganz offenherzig worum es ihm ging - Zitat "...........mit der ÖVP der gangbarste Weg, alles andere hätte nichts gebracht"! Ihm hat es immerhin den Vize und damit einen Haufen Geld gebracht. Dass es sich hiebei um einen FPÖ Mandatar handelt, ist besonders aufschlussreich.
Die zögerlichen Versuche einiger ÖVP Mandatare der Arbeit im GR doch noch eine neue Richtung zu geben waren daher zum scheitern verurteilt. Auch sie werden erkennen müssen dass ein Beamer und ein paar Overheadfolien, ohne vorherige personelle Änderungen in der Führungsebene, nicht zu Verbesserungen führen können. Wie sehr die Konsequenz bei der Umsetzung fehlt, läßt sich schon allein daran erkennen, dass - neben einiger anderer Regeln zu Verbesserung der gemeinsamen Arbeit - einstimmig vereinbart wurde, die Dauer der Gemeinderatsitzugen auf 3 1/2 Stunden zu beschränken. Prompt hat gleich die erste 5 1/2 Stunden gedauert.
Wie sehr sich die ÖVP in der Geiselhaft des "Königsmachers" befindet zeigte auch der Umstand dass die von beiden Oppositionsparteien angebotene Zusammenarbeit in den Ausschüssen von VP/FP abgelehnt wurde. SPÖ und GBL haben deshalb auf eine Mitarbeit in den Ausschüssen (ausgenommen Prüfungsausschuss) verzichtet und werden diese daher ausschließlich mit VP Mandataren besetzt. Der dem Vize angeblich im Koalitionspakt zugesagte Ausschußsitz, ist gemäß steiermärkischer Gemeindeordnung (GO) rechtlich gar nicht zulässig. Aber vielleicht versuchen die beiden Bgm's auch noch die GO umzuschreiben.
Trotz intensiver Nachfrage konnten die Ungereimtheiten im Voranschlag 2010 nicht aufgeklärt werden. Der Bgm. gestand aber ein, dass er falsch und unvollständig ist und deshalb in Kürze ein Nachtragsvoranschlag beschlossen werden muss. Nachdem auch keinerlei Sparwille erkennbar war hat die Opposition gegen den VA 2010 gestimmt und wurde er nur mit den 8 VP/FP Stimmen angenommen. Gemäß diesem Flickwerk an Zahlen werden allein im Jahr 2010 bis zu € 560.000,- zusätzliche Schulden entstehen. Für diese Schuldenpolitik waren weder SP noch GBL zu haben. Der neue Vize hat ohne eine einzige Frage zu stellen ganz brav dafür gestimmt, obwohl er ihn am 30.3.2010 noch entschieden abgelehnt und dagegen gestimmt hat - aber das liebe Geld.......... siehe oben!
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Kommentar von gerhard | 07.06.2010
@ klaus
dann warst du wahrscheinlich ein zivildiener, denn so sprüche bekommt man von jedem ausbilder zu hören!
Kommentar von klaus | 23.05.2010
habe mit einem rekruten gesprochen der bei hr. krump eine ausbildung genossen hat. der spruch des hr. krump: eure mutter werdet ihr vergessen, den namen krump aber nie!!! - kein weiterer kommentar...
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