In Gaishorn tickt die Uhr
01.04.2010 (0 Kommentare)
Artikel Kleine Zeitung vom 1.4.2010
Voranschlag und Rechnungsabschluss fanden in Gaishorn (wieder) keine Mehrheit. Acht der 15 Gemeinderäte stimmten gegen die Zahlenwerke.
Zum zweiten Mal scheiterte in Gaishorn der Versuch von Bürgermeister Karl Pusterhofer (ÖVP), von den Gemeinderäten den Segen für den Voranschlag 2010 zu bekommen, auch der Rechnungsabschluss wurde nicht beschlossen. Die Opposition stimmte geschlossen dagegen, und auch ein ÖVP-Mandatar verweigerte den Zahlenwerken die Zustimmung. In der Sitzung vor Weihnachten wurde der Tagesordnungspunkt "Voranschlag" auf Antrag des Bürgermeisters spontan abgesetzt. Größter Knackpunkt ist der Beitrag, den Gaishorn als einschulende Gemeinde für den Umbau der Hauptschule Trieben zu leisten hat. Kolportiert wird eine Summe in Höhe von 238.000 Euro. "Im Voranschlag fehlt dieser Posten aber, solche Verbindlichkeiten gehören jedenfalls hinein", kritisiert Bürgerlisten-Gemeinderat Eberhard Grabner. Von Dezember bis jetzt sei genügend Zeit gewesen, die Mängel zu beheben.
Der Rechnungsabschluss ist ebenfalls unerledigt, der Prüfungsausschuss wies das Werk aufgrund vermuteter "Manipulationen" zurück und erhob Beschwerde bei der Gemeindeaufsicht des Landes. Ein Ergebnis liegt aber noch nicht vor, der Prüfungsausschuss entfaltete daher vorerst keine weiteren Tätigkeiten.
Zeitlich wird's eng für die Gemeinde, denn der Rechnungsabschluss muss dem Land laut Gemeindeordnung spätestens bis 30. April vorgelegt werden. Mit dem Voranschlag befindet sich die Gemeinde bereits in der "Nachspielzeit", er hätte bereits mit 1. Jänner in Kraft sein müssen. Die Gemeinde ist daher derzeit nur beschränkt handlungsfähig. Bis Ende Juni muss der Voranschlag beschlossen sein, wenn nicht, droht Gaishorn dasselbe Schicksal wie Trieben: Auflösung des Gemeinderates, Einsetzung eines Regierungskommissärs.
UTE GROSS
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