Zwei Stunden Sitzung, Chaos und magere Ausbeute: Gaishorner Gemeinderat kämpft mit massiven Anlaufproblemen.

Bahnbrechende Angelegenheiten hatte der Gaishorner Gemeinderat in der Sitzung am Donnerstag nicht zu beraten und beschließen, das Chaos war dennoch allgegenwärtig. Für den Modus der Versicherung des Musikerheims samt Inventar und Instrumenten wurden gleich zwei Beschlüsse zum selben Thema gefasst. Der Debatte - die sich im Kern um die Aufnahme der Instrumente in das Paket und die Verrechnung mit der Musik drehte - folgten die stehend freihändige Formulierung des Antrages und die Abstimmung. Nachdem der Beschluss bereits gefallen war, bekrittelte eine Gemeinderätin die Formulierung und stellte zum gleichen Thema einen neuerlichen Antrag, ebenfalls aus dem Ärmel geschüttelt.

Da auch über diesen Antrag abgestimmt wurde, liegen nun zwei ähnliche Beschlüsse zum exakt selben Gegenstand vor, beide Beschlüsse mit unterschiedlichem Wortlaut haben nun Rechtskraft. Ebenfalls auf der Agenda stand die Vereinbarung über die Errichtung eines Gemeindeverbandes für die Kleinregion "Wirtschaftsregion Steiermark Nord". Darüber konnte weder beraten noch etwas dazu beschlossen werden, weil jede Vorbereitung fehlte, Bürgermeister Manfred Jansky (ÖVP) und die Gemeinderäte rätselten kurz im Kollektiv, um den Punkt dann Punkt sein zu lassen. Einzig greifbares Ergebnis nach gut zwei Stunden Sitzung: Die Mieten für den Mehrzwecksaal wurden neu geregelt, künftig müssen auch Vereine für die Benützung (wieder) bezahlen, die aus dem Jahr 1996 stammende Saalordnung wurde wieder in Kraft gesetzt, sie soll überarbeitet werden.

Öffentlichkeitsscheu

Ein brisanter Punkt - die Zahlung des Anteils für die Sanierungskosten der Hauptschule Trieben - stand zwar auf der Tagesordnung im öffentlichen Teil, wurde von Bürgermeister Manfred Jansky aber flugs in den nicht-öffentlichen Teil verlagert. Auf Nachfrage gestern begründete Jansky: "Das habe ich mit dem Triebener Bürgermeister Helmut Schöttl so vereinbart, und es war auch nichts mehr zu beschließen, ich habe nur mehr berichtet." Auf die Ergänzungsfrage, warum der Bericht nicht öffentlich erfolgt sei, da es sich um die Verwendung öffentlicher Gelder handle, sagte Jansky: "Na ja, das wirbelt so viele Sachen auf." Gemeint ist damit wohl, dass die Gemeinde Trieben Gaishorn rund 6000 Euro erlassen hat, und diese Großzügigkeit führte im sparstiftgebeutelten Trieben zu einem Aufschrei in der Bevölkerung. Der Bericht über den Kassensturz wurde von Finanzausschussobmann und Vizebürgermeister Werner Haberl (SPÖ) ebenfalls als "eigentlich nicht öffentlich" deklariert. "Nein, diese Zahlen sind natürlich nicht geheim", betonte er gestern hingegen auf Anfrage. Aus Zeitgründen habe er nicht so lange referieren wollen. In der Fraktionszeitung sei der Stand der Gemeindefinanzen nachzulesen.

UTE GROSS

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