Gemeinderat (er)findet sich in Gaishorn neu
23.01.2011 (0 Kommentare)
Artikel Kleine Zeitung vom 23.01.2010
Ohne gröbere Brösel, wenn auch auf wackeligen Beinen, ging die erste Sitzung nach dem Bürgermeisterwechsel über die Bühne.
Die ersten Schritte auf dem Weg in die Zukunft wirken noch nicht trittsicher, der Versuch, im Galopp Dinge zu erledigen, die im Schneckentempo der vorangegangenen Ära stecken geblieben sind, birgt auf wackeligen Beinen die Gefahr des Stolperns. Bürgermeister Manfred Jansky (ÖVP) hat sich und dem Gaishorner Gemeinderat mit einer harmlosen Tagesordnung den Start zwar nicht allzu schwierig gestaltet, dennoch wurde deutlich, dass die Rollen erst definiert und eine effiziente Arbeitsweise erst entwickelt werden müssen.
Unter Punkt 11 der Tagesordnung wurde über den Entfall der Rückvergütung eines Teils der Bauabgabe beraten - eine Maßnahme, um die angeschlagenen Gemeindefinanzen zu entlasten. In der Debatte wurde deutlich, dass zwar das Ziel klar, die inhaltliche Auf- und Vorbereitung aber nicht erfolgt ist. Die berechtigte Frage von Gemeinderäten, wie hoch denn die Abgabe sei und welche Summe die Gemeinde für die Rückvergütungen aufzuwenden habe, vermochten weder der Bürgermeister, noch ein Vorstandsmitglied, noch der Vorsitzende des Bauausschusses auch nur im Ansatz zu beantworten.
Nach einiger Debatte wurde der Zuschuss für Häuselbauer per Beschluss gestrichen, allerdings soll es künftig Förderungen für umwelt- und energiebewusstes Bauen geben. Details dazu waren in der Sitzung aber kein Thema.
Tourismusabgabe
Die Bürgerliste brachte einen Dringlichkeitsantrag zur Neuregelung der Tourismusabgabe ein, die durch eine Umstufung der Gemeinde in jene Klasse erfolgen sollte, in der die Mitgliedschaft in einem übergeordneten Regions-Tourismusverband nicht mehr obligatorisch ist. "Dann könnten die Beiträge ausschließlich für Gaishorn verwendet werden", argumentierte Heinz Dominici. In der Behandlung des Antrages stellte sich heraus, dass eine Umstufung aber nicht notwendig ist, sondern der Austritt aus dem Verband möglich ist. Eine Entscheidung ist darüber am Freitag nicht gefallen, man einigte sich auf weitere inhaltliche Beratungen. Diese sollen gemeinsam mit anderen touristischen Agenden wie dem Betrieb des Sees samt Freizeitanlage erfolgen, hier sind etwa dringend Pachtverträge neu zu regeln.
Eine Altlast konnte mittlerweile so gut wie erledigt werden: Als einschulende Gemeinde hat Gaishorn an Trieben Schulerhaltungsbeiträge zu zahlen, strittig war bis jetzt der Anteil der Gemeinde Gaishorn für den Umbau der Hauptschule Trieben. Ursprünglich wurden dafür 238.000 Euro in Rechnung gestellt, weil fälschlich auch die Kosten für die HTL eingerechnet wurden. Die neue Forderung betrug 156.000 Euro, laut Bürgermeister Manfred Jansky habe Trieben noch 6000 Euro erlassen. Für die bleibenden 150.000 Euro habe Gaishorn Zusagen für Bedarfszuweisungen des Landes, die in drei Tranchen ausbezahlt werden.
UTE GROSS
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